Ukraine Demos

JuliA Dresden immer vor Ort!

Wir haben in den letzten Wochen an mehreren Solidaritätskundgebungen für Frieden und Selbstbestimmung der Ukraine teilgenommen und so unserer Unterstützung für die Ukraine und unserer Verurteilung des Einmarsches russischer Truppen Ausdruck verliehen. Dazu erklärt unser Kreisvorsitzende Carl Gruner:

„Bereits zum dritten Mal in dieser Woche haben wir uns mit den Bürger:innen der Ukraine solidarisiert und uns zu ihrem Recht auf ein Leben in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung bekannt. Wir unterstützen ungebrochen das Streben der Ukraine nach einem Ende der Kämpfe und verurteilen den russischen Angriffskrieg.

Präsident Putin bricht mit dem Einmarsch von Truppen in die Ostukraine nicht nur Völkerrecht – sein Handeln kommt einer Kriegserklärung gleich. Diese offene Aggression lässt alle Alarmglocken schrillen. Die naive Appeasement-Politik der letzten Wochen ist gescheitert, wir erwarten eine konsequente, abgestimmte Reaktion in Richtung Moskau. Insbesondere Ministerpräsident Kretschmer muss deutlich machen, dass ein Imperialist, wie Putin, kein Partner für den Freistaat Sachsen sein kann.

Wir begrüßen die Lieferung von Waffen an das ukrainische Militär und harte Sanktionen gegenüber Russland. Jetzt gilt es einerseits die Verteidigung der Ukraine mit robusten Mitteln zu unterstützen und andererseits humanitäre Hilfe für diejenigen zu leisten, die vor der russischen Aggression gen Westen fliehen. Dresden kann hier als Zentrum des südlichen Ostdeutschlands eine wichtige Rolle bei der Unterbringung und Verteilung von Flüchtenden spielen. Wir fordern die Stadt Dresden auf, umgehend zu prüfen inwiefern Hilfsgüter, medizinische Versorgung, Unterkünfte oder Alltagshilfen, wie Zugang zum Internet und die kostenfreie Nutzung des ÖPNV, alsbald zur Verfügung gestellt werden können.“