Demokratie nicht zum 13. Februar opfern

Die Jungliberale Aktion Dresden (JuliA) warnen davor, im Streit um Gedenkrouten, Demonstrationen und Blockaden am 13.Februar das Grundrecht auf Demonstration zu opfern. Die Auflehnung gegen den braunen Aufmarsch muss im rechtlichen Rahmen bleiben und darf nicht dazu führen, den Rechten ein demokratisches Recht zu verweigern.

„Wir Demokraten werden uns nicht zu Forderungen hinreissen lassen, den Rechten die Rechte zu nehmen,“ erklärte Thomas Kunz, Kreisvorsitzender des Dresdner FDP-Nachwuchses, „Verbote der Grundrechte sind genau das, was der rechte Mob als erstes machen würde, wenn er an die Macht käme. Auf deren Niveau wollen wir nicht sinken. Wir bekennen uns zum Grundgesetz und dem damit verbundenen Recht auf Demonstrationsfreiheit. Das gilt auch für verirrte Geister, die sie eigentlich nicht wollen und sie deshalb bekämpfen.“

Die Jungliberalen werden ab 13 Uhr an der die Innenstadt umspannenden Menschenkette teilnehmen. Diese sei ein Zeichen für Demokratie, für ein friedliches Erinnern und stellt sich gleichzeitig gegen menschenverachtende Weltanschauungen.

„Es ist daneben, jetzt der Stadtspitze Hofierung der Nazis vorzuwerfen. Man sollte immer bedenken, dass man Demokratie nicht verteidigen kann, in dem man sie einschränkt. Damit schwächt man sie nur und spielt das Spiel ihrer Gegner,“ meint Kunz abschließend.